Das Referendumsrecht stärken!
Die Genossenschaft Zaccaria will das Recht des fakultativen Referendums stärken, indem ihre Mitglieder die erforderlichen 50.000 Unterschriften in 100 Tagen sammeln.
Allzu oft werden wichtige, von der Bundesversammlung verabschiedete Erlasse nicht dem Volk zur Genehmigung vorgelegt, weil dem Referendumskomitee die finanziellen und/oder logistischen Mittel fehlen, um die notwendigen Unterschriften zu sammeln.
Zaccaria Giacometti
Die Genossenschaft wurde nach Zaccaria Giacometti benannt, einem berühmten Professor für Verfassungsrecht an der Universität Zürich in der Mitte des 20. Jahrhunderts.
"Die Voraussetzungen einer Garantie für die Aufrechterhaltung der Menschenrechte sind:
- ein politisch reifes Volk,
- eine freiheitliche Tradition, sowie
- ein Schatz an freiheitlichen politischen Einsichten und Erfahrungen.
Dazu gehört vor allem das Referendum".
(Prof. Zaccaria Giacometti in ,„Die Demokratie als Hüterin der Menschenrechte", 1954).
Artikel
«Die dynamische Rechtsübernahme von EU-Gesetzen führt zu einer Entmachtung des Souveräns »
« Braucht die Schweiz einen neuen Vertrag mit der EU? »
Schweiz: Neue Genossenschaft will direkte Demokratie stärken
FAQ
Die Genossenschaft Zaccaria prüft die in den Artikeln 141 und 141a der Bundesverfassung erwähnten Gesetze. Ihr Ziel ist es zu bestimmen, ob diese Gesetze die Genehmigung der Schweizer Bürger erfordern. Die Bewertung erfolgt im Rahmen der Stärkung des fakultativen Referendumsrechts und basiert auf demokratischen Prinzipien.
Die Genossenschaft ist unabhängig von jeglicher politischer Ideologie und verfolgt keine spezifische Agenda. Unser Hauptziel ist es, die direkte Demokratie zu fördern und sicherzustellen, dass Bürger an wichtigen legislativen Entscheidungen teilnehmen können.
Unser Interesse liegt darin, das Recht auf das fakultative Referendum zu stärken und den Bürgern die Möglichkeit zu bieten, aktiv an der Gesetzgebung teilzunehmen. Wir setzen uns für die Werte der Transparenz, Teilhabe und Demokratie ein.
Die Prüfung erfolgt durch die Verwaltung der Genossenschaft, die von qualifizierten Mitgliedern und Fachleuten unterstützt wird. Die Verwaltung kann auch externe Experten hinzuziehen, um sicherzustellen, dass die Analysen den rechtlichen und demokratischen Anforderungen entsprechen.
Die Entscheidung, ein Referendum zu starten, beruht auf einer gründlichen Analyse jedes Gesetzes. Wenn ein Gesetz als möglicherweise signifikant oder kontrovers für die Bevölkerung erachtet wird, trifft die Genossenschaft die notwendigen Maßnahmen, um das Referendum einzuleiten.
Unsere Spezialisten verfügen über umfassende Kenntnisse im Verfassungsrecht, in der Gesetzesanalyse und in der politischen Kommunikation. Ihre Fachkompetenz gewährleistet eine objektive und professionelle Bewertung der Gesetzesvorlagen.
Die Genossenschaft finanziert sich durch die Beiträge der Mitglieder (Vereinsanteile), Spenden und andere Fundraising-Aktivitäten. Alle Mittel sind ausschließlich der Erreichung der Ziele der Genossenschaft gewidmet.
Die Vergütung wird an die finanziellen Möglichkeiten der Genossenschaft angepasst und orientiert sich an den marktüblichen Standards für ähnliche Tätigkeiten. Unser Ziel ist es, eine faire Entschädigung sicherzustellen.
Die Genossenschaft sammelt die notwendigen Ressourcen und organisiert die Sammlung der erforderlichen 50.000 Unterschriften. Parallel dazu führt sie Informationskampagnen durch, um die Bevölkerung für die Bedeutung des Referendums zu sensibilisieren.
Die Genossenschaft ist offen für Kooperationen, sofern diese mit unseren Grundwerten und unserer Mission zur Förderung der direkten Demokratie übereinstimmen. Unabhängigkeit und Transparenz bleiben jedoch absolute Prioritäten.
Die Schweiz hat eine einzigartige Tradition der direkten Demokratie, die tief in ihrer politischen Kultur verwurzelt ist. Dieses System ermöglicht es den Bürgern, direkt an der Gesetzgebung teilzunehmen – ein weltweit seltenes Privileg.
Die Schweiz setzt auf die direkte Beteiligung der Bürger durch Referenden. Diese Struktur ersetzt in gewissem Maße die Funktion eines Verfassungsgerichts, da die Bevölkerung direkt über verfassungsrechtliche und legislative Fragen entscheiden kann.
Metaphorisch ja. Durch das Recht auf Referendum können die Schweizer Bürger direkt in verfassungsrechtliche Entscheidungen eingreifen, was ihnen eine Rolle verleiht, die oft den Verfassungsgerichten in anderen Ländern vorbehalten ist.
Weil wir auf die lange Frist setzen und Werte verteidigen, die tief in der Tradition der Schweizerischen Eidgenossenschaft verwurzelt sind. Eine Genossenschaft ist weitaus mehr als eine einfache Organisationsstruktur: Sie verkörpert Zusammenarbeit, persönliche Verantwortung und die direkte Teilnahme ihrer Mitglieder. Im Gegensatz zu einem Verein, der oft kurzfristig handelt und von Spenden abhängt, bietet die Genossenschaft eine solide Basis: finanziell unabhängig, demokratisch organisiert und dem nachhaltigen Ausbau der direkten Demokratie gewidmet.
Die Genossenschaft spiegelt perfekt die Schweizer Ideale von Selbstbestimmung und Solidarität wider, nicht als einfache Slogans, sondern als lebendige Praxis. Jedes Mitglied, das zu uns stößt, investiert nicht nur symbolisch, sondern trägt aktiv durch seinen Anteil zur Stabilität und zur Zukunft der Organisation bei. Dieses Modell ist sowohl nachhaltig als auch tiefgreifend schweizerisch: Verantwortung teilen, Demokratie leben und gemeinsam Ziele erreichen.
Wir sichern unsere Unabhängigkeit durch eine strikte Trennung von politischen Parteien und Interessengruppen. Alle unsere Entscheidungen werden ausschließlich auf der Grundlage unserer Statuten, der Verfassung und mit der Teilnahme unserer Mitglieder getroffen. Die Finanzierung ist transparent und völlig unabhängig von externen politischen Akteuren.
Ja, Ausländer können Mitglied werden, vorausgesetzt, sie teilen die Ziele und Werte der Genossenschaft, zeichnen einen Anteil und respektieren die Statuten. Was zählt, ist das Engagement für die direkte Demokratie und nicht die Nationalität.
Die Mitglieder haben die Möglichkeit, bei der Generalversammlung über grundlegende Entscheidungen abzustimmen, Vorschläge einzureichen und sich für Leitungspositionen zu bewerben. Auch Nichtmitglieder können ihre Meinung durch öffentliche Veranstaltungen und Diskussionsforen äußern.
Wir sind die einzige Organisation, die systematisch und unabhängig jedes Gesetzesprojekt prüft, um seine Relevanz für ein Referendum zu bewerten, und dies mit dem alleinigen Ziel, die direkte Demokratie zu stärken. Unser Modell kombiniert eine professionelle Gesetzesanalyse mit einer effektiven Mobilisierung der Bürger.
Alle Finanzberichte, Entscheidungen und Aktivitäten der Genossenschaft sind für die Mitglieder zugänglich. Darüber hinaus veröffentlichen wir regelmäßig Informationen auf unserer Webseite und in den sozialen Medien, um die Öffentlichkeit in unsere Aktivitäten einzubeziehen.
Selbst wenn ein Referendum scheitert, betrachten wir es als Erfolg, wenn die öffentliche Debatte über das betreffende Gesetz bereichert wurde. Anschließend bewerten wir die Kampagne und ziehen Lehren, um unsere zukünftigen Initiativen noch effektiver zu gestalten.
Die Finanzen werden von unabhängigen Revisoren geprüft, die einen Jahresbericht erstellen. Dieser Bericht wird der Generalversammlung zur Genehmigung vorgelegt und ist für alle Mitglieder zugänglich.
Im Falle einer Auflösung werden alle verbleibenden Mittel für gemeinnützige Zwecke im Einklang mit den Zielen der Genossenschaft verwendet. Es erfolgt keine Rückzahlung an die Mitglieder, wodurch die Unabhängigkeit der Organisation gewährleistet wird.